Eingebettet in die Landesentwicklung des Freistaates Sachsen, die die Erstellung der räumlichen Gesamtplanung für die Entwicklung des Freistaates beinhaltet, konkretisiert die Regionalplanung in den einzelnen Fachbereichen, wie z. B. Verkehrsplanung, Schulnetzplanung u. a. die Ziele und Grundsätze unter Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten.
Die regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien umfasst auf 4.507 km2 die beiden Landkreise Bautzen und Görlitz mit insgesamt zirka 547.000 Einwohnern (Stand August 2023) und ist für die Entwicklung unseres Regionalplanes zuständig, der insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Siedlung und Infrastruktur wichtige Grundlagen festlegt.
Auf der Grundlage des Regionalplans entwickeln Städte und Gemeinden beispielsweise ihre Bauleitpläne und Konzepte und setzen im Rahmen ihrer Möglichkeiten individuelle Schwerpunkte, aus denen letztendlich kommunale Projekte entwickelt werden. Zur Finanzierung dieser stellen die Europäische Union, der Bund und der Freistaat Sachsen zahlreiche Förderprogramme und Konjunkturprogramme zur Verfügung. Je nach Förderprogramm müssen die Kommunen bis zu 50 % Eigenmittel aufbringen, was ob die Aufnahme von Krediten zur Folge hat.
Die Veränderungen in den letzten 30 Jahren sind in Wittichenau keineswegs unübersehbar. Neben einer umfassenden Innenstadtentwicklung konnten zahlreiche weitere Projekte umgesetzt werden. Einen kleinen Einblick geben die folgenden Beispiele.
BUND-LÄNDER-PROGRAMM
Stadtsanierungsprogramme
Die im Rahmen der Städtebauförderung entstandenen Förderprogramme „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ (SEP) und „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ (KSP) wurden sächsische Gemeinden mit weniger als 17.500 Einwohnern unterstützt, die ihre städtebauliche Infrastruktur der Daseinsvorsorge gemeinsam mit anderen Kommunen bedarfsgerecht anpassen konnte. Die Förderung zielte auf die Zusammenarbeit der Gemeinden, um beim Infrastrukturangebot langfristig zu kooperieren und dadurch die Lebensqualität in der Region zu stärken.
BUND-LÄNDER-PROGRAMM
Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten (SZP)
Im Zuge der Neuausrichtung der Programme der Städtebauförderung zum Programmjahr 2020 wurde die Gesamtmaßnahme vom bisherigen Programm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke (KSP)“ in das neue Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZP) überführt.
Fördergebiet blieb weiter der „Innere Stadtkern“, der noch einmal konkretisiert wurde.
Konjunkturpaket
Brücken in die Zukunft
Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes und des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes werden Gemeinden, Landkreise und kreisfreie Städte mit dem Ziel der Stärkung der Investitionstätigkeit zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in die kommunale Infrastruktur unterstützt. 800 Millionen Euro wurden für Vorhaben im Bereich Schulen, Straßen, Sportstätten und ÖPNV investiert.
Erneuerung der Pumpenanlage
EU-Förderung
Vitale Dorfkerne und Ortszentren im ländlichen Raum
Ziel ist es, durch die Förderung von kommunalen Vorhaben insbesondere Impulse für die Innenentwicklung von Gemeinden im ländlichen Raum zu setzen. Schwerpunkte der Förderung sind öffentliche Einrichtungen und dörfliche Begegnungszentren in bereits bestehenden Gebäuden, Schulen und Kindertageseinrichtungen, multifunktionale Platzgestaltungen und die Beseitigung ruinöser Bausubstanz. Auch Freizeit- sowie Naherholungseinrichtungen und die Verbesserung bestehender Freibäder können gefördert werden.
Die Auswahl der Projekte erfolgte durch ein LEADER-Entscheidungsgremium, welches aus jeweils 2 Vertretern der ostsächsischen LEADER-Gebiete besteht.
Die Stadt Wittichenau konnte bei den jeweiligen Aufrufen bisher mit 4 Vorhaben im Kultur- und Freizeitbereich das Auswahlgremium überzeugen.
LEADER
Die Entwicklung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen wird maßgeblich durch die Akteure vor Ort vorangetrieben. Die LEADER-Entwicklungsstrategie 2007-2014, 2015-2022 sowie 2023-2027, die auf der Grundlage des selbst erarbeiteten multisektoralen Entwicklungskonzeptes der LEADER-Region „Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft“ beruhen, sehen neben der Ansiedlung neuen Gewerbes, der Umnutzung leerstehender Bausubstanz u. a. auch die Förderung der kleinen touristischen Infrastruktur und die Erneuerung öffentlicher Plätze vor. Die derzeitigen Förderschwerpunkte sind unter www.ohtl.de zu erfahren.
Freistaat Sachsen
Förderung der Zweisprachigkeit im kommunalen Alltag
Kommunen in der zweisprachigen Lausitz werden für ihre Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Zweisprachigkeit und der aktiven Pflege der sorbischen Sprache im kommunalen Alltag vom Sächsischen Staatsministerium des Innern finanziell unterstützt. Einige ausgewählte Projekte stellen wir hier vor:
Freistaat Sachsen
Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“
Der Freistaat Sachsen unterstützt Maßnahmen zum Abbau von bestehender Barrieren insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich (inklusive Gastronomiebereich) mit bis zu 25.000 €.
