Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

am Sonntag, den 9. Mai 2021, findet neben der Bürgermeisterwahl auch der Bürgerentscheid zum Thema Mobilfunkmaststandort in Maukendorf statt.
Die Wahl und der Bürgerentscheid sind organisatorisch miteinander verbunden, rechtlich jedoch voneinander unabhängig, so dass auch die Bürgerinnen und Bürger ihre Entscheidung bezüglich der Teilnahme oder Nichtteilnahme an der Wahl und/oder am Bürgerentscheid jeweils auch gesondert treffen können. Da dieser Wahltermin unter den Bedingungen der Corona-Pandemie stattfindet, sind folgende Hinweise zu beachten:

1. Nutzen Sie die Möglichkeit zur Briefwahl!

Alle Wahlberechtigten erhalten bis spätestens zum 18. April 2021 eine Wahlbenachrichtigung. Diese enthält das Antragsformular für die Beantragung von Briefwahlunterlagen. Eine persönliche Antragstellung und Abholung der Briefwahlunterlagen im Einwohnermeldeamt und eine Ausübung der Briefwahl dort an Ort und Stelle ist diesmal coronabedingt nicht möglich.  Die Briefwahlunterlagen werden aufgrund der Pandemie nur postalisch versandt.

Aus organisatorischen Gründen werden in jedem Fall beide Stimmzettel verschickt, wobei der Wähler dann entscheidet, ob er beide nutzen möchte oder nicht. 

Aufgrund der Pandemie ist damit zu rechnen, dass die Möglichkeit der Briefwahl von vielen Wählern wahrgenommen wird. Daher bitten wir die Wahlberechtigten, die diese Möglichkeit nutzen wollen, dies möglichst frühzeitig bzw. sofort nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung zu beantragen (per Fax, per Mail, per Post oder über den Rathausbriefkasten). Nur so kann die Stadtverwaltung alle Anträge so rechtzeitig bearbeiten, dass auch der Rücklauf der Briefwahlunterlagen vom Wähler ins Rathaus termingerecht bis spätestens zum Wahltag, 18.00 Uhr, gewährleistet ist.

Wähler, die an der Wahl im Wahllokal teilnehmen wollten, aber kurz vorher Krankheitssymptome entwickeln oder unter Quarantäne gestellt werden, haben noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, die Möglichkeit Briefwahlunterlagen zu beantragen. Die Überbringung des Briefwahlantrags an die Verwaltung und Abholung der Briefwahlunterlagen soll in solchen Fällen – nach telefonischer Voranmeldung – durch einen bevollmächtigen Vertreter erfolgen (zuvor Antrag und Vollmacht auf der Wahlbenachrichtigung vollständig ausfüllen!).

Dies ist zu folgenden Zeiten möglich:

  • in den letzten Tagen vor der Wahl bis Freitag, 7. Mai 2021, 16.00 Uhr, nach Voranmeldung telefonisch unter 035725 755-26,
  • am Samstag, 8. Mai 2021, zwischen 9.00 und 11.00 Uhr nach Voranmeldung telefonisch unter 0173 / 23 64 691,
  • am Wahltag, Sonntag, 9. Mai 2021, von 6.45 Uhr bis 15.00 Uhr im Rathaus nach Voranmeldung telefonisch unter 755-0 (oder Türklingel nutzen)

2. Was ist – coronabedingt – bei der Wahl im Wahllokal zu beachten?

Die Wahl in den 11 Wahllokalen findet unter Beachtung eines Hygienekonzeptes statt, das u.a. folgende Regeln beinhaltet:

  • Vor und im Wahlraum ist sowohl von Wählern, als auch von den Wahlhelfern ein Mindestabstand von 1,5 m Abstand einzuhalten.
  • Vor und im Wahlraum ist eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
  • Vor dem Eintritt in den Wahlraum ist die Möglichkeit zur Händedesinfektion zu nutzen.
  • Jeder Wähler soll seinen eigenen Kugelschreiber mitbringen und benutzen (nur auf Nachfrage werden ansonsten vom Wahlvorstand desinfizierte Kugelschreiber ausgegeben). …
  • Die Anzahl der Wähler, die sich gleichzeitig im Wahlraum aufhalten dürfen, ist begrenzt (Anzahl der Wahlkabinen + 1). Bitte achten Sie auf die diesbezüglichen Hinweisschilder vor dem Wahlraum!
  • Es wird für eine regelmäßige oder dauerhafte Lüftung des Wahllokals gesorgt.
  • Der Ablauf im Wahllokal soll so berührungs- und begegnungsfrei wie möglich gestaltet werden (wo möglich Ein- und Ausgang getrennt; „Einbahnstraßensystem“; regelmäßige Desinfektion möglicher Kontaktflächen z.B. Türklinken, Wahlkabinentisch).

Wir bitten alle Wähler, die ein Wahllokal aufsuchen, sich an diese Regeln zu halten!

Alle Wahlhelfer werden vor ihrem Einsatz die Möglichkeit zu einem Corona-Schnelltest erhalten.

 

Wittichenau, 09.04.2021

Markus Posch
Bürgermeister